Mitbestimmung des Betriebsrats zur Arbeitszeit

Ein zentrales Feld der Mitbestimmung des Betriebsrates ist die Gestaltung der Arbeitszeiten, da diese einen wesentlichen Einfluss auf das Arbeitsleben haben. Dazu gehören nicht nur Regelungen zu Beginn und Ende der Arbeitszeit, sondern auch Überstunden, Homeoffice, Arbeitszeitmodelle wie Gleitzeit und Bereitschaftsdienst sowie viele weitere Bereiche.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Einigungsstelle: Konfliktlösung für Betriebsräte nach dem BetrVG

Können Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht einigen, wenden sie sich an die Einigungsstelle. Wir erklären, wann dieses Gremium entscheidet und wie das Verfahren vor der Einigungsstelle abläuft.

Kategorie: Betriebsrat

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienst- und Schichtplänen: Rechte, Grenzen und Praxis

Viele Arbeitgeber organisieren den Personaleinsatz im Betrieb über Dienst- oder Schichtpläne. Der Betriebsrat hat in diesem Zusammenhang weitgehende Rechte, die den Arbeitgeber teilweise vor Herausforderungen stellen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wann und wie der Betriebsrat bei der Aufstellung und Änderung von Dienst- und Schichtplänen mitbestimmen darf, welche Grenzen bestehen und wie typische Konflikte gelöst werden.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung

Das Betriebsräte­modernisierungsgesetz 2021

Das von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 21.12.2020 vorerst vorgelegte Betriebsrätestärkungsgesetz, wurde nun am 18.06.2021 unter der Bezeichnung als Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet.

Hintergrund ist die Tatsache, dass nur noch ein kleiner Prozentsatz an betriebsfähigen Betrieben überhaupt einen Betriebsrat besitzt bzw. damit nur noch ein geringer Anteil an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch einen Betriebsrat vertreten werden. Als Ursache hierfür werden die veralteten Formalien des Wahlverfahrens sowie Blockadeversuche von Arbeitgebern gesehen.

Das seit Juni 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BMG) soll Betriebsräten die Arbeit und zudem die Betriebsratswahl erleichtern. Des Weiteren sollen die Möglichkeiten des Betriebsrats durch mehr Rechte bei der Weiterbildung, den Gebrauch von künstlicher Intelligenz und die mobile Arbeitsweise gestärkt werden.

Im Folgenden werden die Änderungen vom Betriebsverfassungsgesetz zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz erläutert.

Kategorie: Betriebsrat



Mitbestimmung bei Leiharbeit oder Zeitarbeit

Mithilfe von Zeitarbeitnehmern können Arbeitgeber flexibel auf die jeweilige Auftragslage reagieren. Um die Interessen der Stammbelegschaft zu wahren, darf der Betriebsrat über den Einsatz von Leiharbeitern mitbestimmen.

Kategorie: § 99 BetrVG, Betriebsrat, Mitbestimmung

Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Urlaubsplanung nach § 87 I Nr. 5 BetrVG

Dieser Artikel widmet sich den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats bei der Aufstellung von betrieblichen Urlaubsgrundsätzen und betrieblichen Urlaubsplänen. Er thematisiert darüber hinaus auch die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der zeitlichen Festsetzung des Urlaubs einzelner Arbeitnehmer, wenn diese sich im Einzelfall nicht mit dem Arbeitgeber einigen können.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten


Die Mitbestimmung des Betriebsrats beim Gesundheitsschutz nach § 87 I Nr. 7 BetrVG

Dieser Artikel thematisiert das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Er beantwortet auch die Frage, welche Mitbestimmungsrechte der Betriebsrat allgemein beim Gesundheitsschutz im Betrieb hat.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten