Gründung und Rechte eines Wirtschaftsausschusses

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Innerhalb eines Wirtschaftsausschusses beraten der Betriebsrat und Unternehmer über wirtschaftliche Anliegen des Unternehmens. Damit stellt der Wirtschaftsausschuss ein wichtiges Hilfsorgan des Betriebsrates dar und besitzt dabei eigene gesetzliche definierte Aufgaben, Rechte und Pflichten. Nach § 106 BetrVG ist der Wirtschaftsausschuss ein Gremium, welches in Unternehmen ab 100 Arbeitnehmer vom Betriebsrat bzw. bei Bestehen eines Gesamtrats von diesem bestellt werden muss.

Kategorie: Mitbestimmung, Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten

Das Betriebsräte­modernisierungsgesetz 2021

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Das von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 21.12.2020 vorerst vorgelegte Betriebsrätestärkungsgesetz, wurde nun am 18.06.2021 unter der Bezeichnung als Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet.

Hintergrund ist die Tatsache, dass nur noch ein kleiner Prozentsatz an betriebsfähigen Betrieben überhaupt einen Betriebsrat besitzt bzw. damit nur noch ein geringer Anteil an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch einen Betriebsrat vertreten werden. Als Ursache hierfür werden die veralteten Formalien des Wahlverfahrens sowie Blockadeversuche von Arbeitgebern gesehen.

Das seit Juni 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BMG) soll Betriebsräten die Arbeit und zudem die Betriebsratswahl erleichtern. Des Weiteren sollen die Möglichkeiten des Betriebsrats durch mehr Rechte bei der Weiterbildung, den Gebrauch von künstlicher Intelligenz und die mobile Arbeitsweise gestärkt werden.

Im Folgenden werden die Änderungen vom Betriebsverfassungsgesetz zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz erläutert.

Kategorie: Betriebsrat

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienst- und Schichtplänen: Rechte, Grenzen und Praxis

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Viele Arbeitgeber organisieren den Personaleinsatz im Betrieb über Dienst- oder Schichtpläne. Der Betriebsrat hat in diesem Zusammenhang weitgehende Rechte, die den Arbeitgeber teilweise vor Herausforderungen stellen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wann und wie der Betriebsrat bei der Aufstellung und Änderung von Dienst- und Schichtplänen mitbestimmen darf, welche Grenzen bestehen und wie typische Konflikte gelöst werden.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung