Strafbarkeit von Verstößen gegen das Betriebs­verfassungsrecht

Kaum bekannt, aber wichtig zu wissen – die Behinderung des Betriebsrats und seiner Mitglieder kann eine strafrechtliche Verurteilung nach sich ziehen. Ob es zu einer Verurteilung kommt, hängt ausschließlich vom Willen des Betriebsrats ab. Für das Gremium sind strafrechtliche Schritte aber nicht immer empfehlenswert.

Kategorie: Betriebsrat

Das erwartet den Betriebsrat bei der Beschwerde eines Arbeitnehmers

Arbeitnehmer können bei Benachteiligungen durch Arbeitgeber oder Arbeitskollegen jederzeit eine Beschwerde beim Arbeitgeber oder dem Betriebsrat einreichen. In diesem Beitrag erläutern wir, was Betriebsratsmitglieder über das Beschwerdeverfahren wissen müssen.

Kategorie: Betriebsrat


Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Zuweisung und Kündigung von Wohnräumen, sowie bei der allgemeinen Festlegung der Nutzungsbedingungen (§ 87 I Nr. 9 BetrVG)

Dieser Artikel behandelt die Fragen rund um das Mitbestimmungsrecht der Betriebsräte bei der Zuweisung und Kündigung von Wohnräumen, die den Arbeitnehmern mit Rücksicht auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses vermietet werden, wie auch bei der Festlegung der Bedingungen zur Nutzung dieses Wohnraums.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung

Das Ende einer Betriebsvereinbarung kann deutliche Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in einem Betrieb haben. Mitunter wirken Betriebsvereinbarung aber auch noch nach ihrem eigentlichen Ende weiter. Welche Nachwirkung eine Betriebsvereinbarung entfaltet, erklären wir Ihnen in diesem Beitrag.

Kategorie: Betriebsrat, Betriebsvereinbarungen


Tarifvorbehalt: Wo Betriebsverein­barungen Grenzen gesetzt sind

Der Tarifvorbehalt bestimmt, dass Tarifverträge grundsätzlich Vorrang vor Betriebsvereinbarungen haben. Ganz so einfach ist die Rechtslage allerdings nicht. Wir erklären, wo Betriebsräte trotz Tarifvorbehalts mitbestimmen dürfen.

Kategorie: Betriebsrat


Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Urlaubsplanung nach § 87 I Nr. 5 BetrVG

Dieser Artikel widmet sich den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats bei der Aufstellung von betrieblichen Urlaubsgrundsätzen und betrieblichen Urlaubsplänen. Er thematisiert darüber hinaus auch die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der zeitlichen Festsetzung des Urlaubs einzelner Arbeitnehmer, wenn diese sich im Einzelfall nicht mit dem Arbeitgeber einigen können.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Die Mitbestimmung des Betriebsrats beim Gesundheitsschutz nach § 87 I Nr. 7 BetrVG

Dieser Artikel thematisiert das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Er beantwortet auch die Frage, welche Mitbestimmungsrechte der Betriebsrat allgemein beim Gesundheitsschutz im Betrieb hat.

Kategorie: Betriebsrat, Mitbestimmung, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten